Allgemeine Geschäftsbedingungen – Entwurf

Diese Seite wird vorbereitet. Es sind noch keine Vertragsbedingungen festgelegt.

Muster: Diese Bedingungen sollen für vereinbarte Softwareleistungen der OWLS Data Factory GmbH gelten. [Produkte, Kundengruppen und Geltungsbereich festlegen.] Ein Vertrag kommt durch die vereinbarte Annahme eines Angebots zustande. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang.

Art und Umfang der Leistungen richten sich nach dem jeweiligen Angebot und der Leistungsbeschreibung. [Lizenzmodell, Nutzerzahl, Nutzungsrechte, Bereitstellung und gegebenenfalls Hosting konkret ergänzen.] Individuelle Softwareentwicklung ist gesondert zu beschreiben.

Vergütung, Zahlungszeitpunkte und gegebenenfalls Steuern ergeben sich aus dem vereinbarten Angebot. [Laufzeiten, Verlängerungen, Kündigungsfristen und Folgen der Beendigung ergänzen.] Dieses Muster legt keine Preise oder Fristen fest.

Kunden stellen die für vereinbarte Leistungen notwendigen Informationen bereit und schützen ihre Zugangsdaten. [Weitere erforderliche Mitwirkungspflichten ergänzen.] Datenschutzrechtliche Rollen und gegebenenfalls eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung sind für das konkrete Angebot zu klären.

[Supportumfang, Erreichbarkeit, Wartung und gegebenenfalls Verfügbarkeit vertraglich bestimmen.] Für Mängel und Haftung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit keine wirksame konkrete Regelung vereinbart wird. Dieses Muster enthält keine Haftungsbegrenzung.

[Prüfen, ob Leistungen auch Verbrauchern angeboten werden; erforderliche Informationen und gegebenenfalls Widerrufsbelehrung gesondert ergänzen.] Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt. [Anwendbares Recht und zulässige Gerichtsstandsregelung erst nach Prüfung ergänzen.]